Der Bürgermeister informiert Datum:09.03.2010 über den Haushalt 2010, Großprojekte und die Römertherme Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir haben ein schweres und turbulentes Jahr 2009 hinter uns gebracht und in der Zwischenzeit aufgrund der neuen wirtschaftlichen Gegebenheiten den Entwurf für den Haushaltsplan 2010 fertiggestellt, der jetzt in den Druck geht, um im Anschluss den Ortsbeiräten und dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt zu werden. Ich hatte Sie bereits zu Beginn des Jahres darüber informiert, dass wir im abgelaufenen Jahr 2009 durch eine rigide Haushaltsführung eine beachtliche Planverbesserung erreicht haben. Mit dieser Grundhaltung haben wir auch den Haushaltsplan 2010 im Entwurf aufgestellt, verbunden mit der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2013. Demnach wird der Haushaltsplan der Stadt Boppard in diesem Jahr ein Volumen von 31.074.860 € haben. In der mittelfristigen Finanzplanung sind die so genannten Großprojekte eingeplant. Wir werden in den nächsten 4 Jahren für rd. 8,7 Mio. € die Kurfürstliche Burg vollständig sanieren und restaurieren und werden für rd. 5,4 Mio. € die Tiefgarage einschließlich der Oberflächengestaltung und Gestaltung des Einfahrtsbereiches Karmeliterstraße errichten bzw. herstellen. Aber nicht nur das: Wir werden selbstverständlich wieder allen 10 Ortsbeiräten die bekannten Dispositionsmittel für die Durchführung kleinerer Projekte in den 10 Ortsbezirken zur Verfügung stellen. Weitere unaufschiebbare kleinere Investitionen sind ebenfalls berücksichtigt. Wir profitieren in diesem Jahr von dem Umstand, dass wir deutlich weniger Kreisumlage an den Rhein-Hunsrück-Kreis abführen müssen, dass wir aus Mainz eine höhere Schlüsselzuweisung erhalten und wir stellen uns der Realität, indem wir eine maßvolle Erhöhung der Steuerhebesätze vornehmen. Dieser Forderung der Kommunalaufsicht aus dem vergangenen Jahr kommen wir in der Form nach, indem wir uns von den bisherigen Niedrigsteuersätzen in Boppard verabschieden und uns den Hebesätzen unserer Nachbargemeinden am Rhein anpassen: Bei der Gewerbesteuer von 352 Hebepunkten auf 360 Hebepunkte, bei der Grundsteuer A von 269 Hebepunkten auf 320 Hebepunkte und bei der Grundsteuer B von 317 Hebepunkten auf 360 Hebepunkte. Für den jetzt vor uns liegenden 4-Jahreszeitraum haben wir einen Kreditbedarf von 2.391.000 €, gleichzeitig tilgen wir aber auch in diesem Zeitraum ordentliche Kredite in einer Größenordnung von 1.837.000 €, so dass sich im Saldo unser Schuldenstand lediglich um 554.000 € erhöhen wird. Hier müssen wir die Relationen richtig begreifen, um die es tatsächlich geht. Boppard hat in seiner Eröffnungsbilanz im Jahre 2008 ein Gesamtvermögen im Wert von 150.904.000 € ausgewiesen. Das ist beträchtlich. Die Fremdkapitalquote (Verhältnis der Kreditverbindlichkeiten im Verhältnis zum Vermögen) betrug nur 5 %. In dem jetzt anstehenden 4-Jahres-Zeitraum erhöhen wir den Wert des städtischen Gesamtvermögens allein durch die beiden Projekte Kurfürstliche Burg und Tiefgarage vor dem Krankenhaus um rd. 14 Mio. €. Vor diesem Hintergrund muss man wie der private Hausbauer nicht nur die Kreditverbindlichkeiten, sondern auch die neuen Werte im Auge haben. Ich höre oft, dass wir unsere Straßen nicht verkaufen können. Ich füge hinzu: Das wollen wir auch nicht. Der Wert unseres Infrastrukturvermögens beträgt rund 61,5 Mio. €. Aber wir besitzen auch rund 65.000 RWE-Aktien. Zum Jahreswechsel hatten diese einen Stückwert von knapp 70 €. Gesamtwert rund 4,5 Mio. €. Die könnten wir verkaufen, aber wir müssen es nicht. Die Rendite ist wesentlich höher als die kom-munalen Kreditzinsen. Wir haben im vergangenen Jahr einen Investitionskredit mit einem Zinssatz von 1,1 Prozent aufgenommen. Für den Kassenkredit zahlen wir zurzeit 0,43 Prozent Zinsen. Die Weltwirtschaftskrise und die damit verbundenen Turbulenzen haben gerade uns in Boppard stark zu schaffen gemacht. Gleichzeitig haben sich aber auch zahlreiche Chancen eröffnet, die wir mit beiden Händen voll und ganz ergriffen haben. Vor dem Hintergrund, dass wir mit der endgültig restaurierten Burg ein jahrhundertealtes Erbe langfristig sichern können und darüber hinaus zukünftig auch Einnahmen durch die Verpachtung an Gastronomiebetriebe erzielen können, dadurch, dass wir mit der Tiefgarage einen wichtigen Beitrag zur Standortsicherung für das Krankenhaus geschaffen haben und zusätzlich den zukünftigen Betrieb mit Parkgebühren gegenfinanzieren können, haben wir die Wirtschaftlichkeit in der Stadt Boppard insgesamt zweifellos gesteigert. In der mittelfristigen Finanzplanung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes ist selbstverständlich auch fest eingeplant, dass der Bau und der Betrieb der Römertherme in einer eigenständigen Rechtsform mit der Stadt Boppard als Mehrheitsgesellschafter mit 51 % in einer GmbH durchgeführt werden können. Der vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2010 und die damit verbundene mittelfristige Finanzplanung bis einschließlich 2013 verabschiedet sich allerdings auch von einigen wünschenswerten Projekten, die auf den Zeitraum 2014 und später verschoben werden. Für diese gilt die alte Regel: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Verhältnisse sind nun einmal so, dass wir uns jetzt auf das Wesentliche konzentrieren müssen. Mit Ihrer Unterstützung werden wir den vor uns liegenden und geplanten Zeitraum gut und erfolgreich überstehen. Mit freundlichen Grüßen Ihr Bürgermeister Dr. Walter Bersch  Nachrichten Suche  zurück