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18.02.21 11:11 Alter: 15 Tage

SATZUNG

über die „Aufhebung der Satzung der Stadt Boppard über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Erweiterung Innenstadt Boppard‘ im Ortsbezirk Boppard, ausgefertigt am 11.09.2001, in Kraft getreten am 11.12.1998“

Aufgrund des § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728) in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1994, in der zurzeit geltenden Fassung hat der Stadtrat am 21.12.2020 folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Aufhebung der „Satzung der Stadt Boppard über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Erweiterung Innenstadt Boppard‘ im Ortsbezirk Boppard, in Kraft getreten am 11.12.1998“, beschlossen:

§ 1
Satzungsaufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes

Die „Satzung der Stadt Boppard über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Erweiterung Innenstadt Boppard‘ im Ortsbezirk Boppard, ausgefertigt am 11.09.2001, in Kraft getreten am 11.12.1998“, wird aufgehoben.

§ 2
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 31.03.2021 in Kraft.

Ausgefertigt:
56154 Boppard, 10.02.2021


Dr. Walter Bersch
Bürgermeister

Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 GemO:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadtverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

56154 Boppard, 10.02.2021
Stadtverwaltung Boppard


Dr. Walter Bersch
Bürgermeister