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09.09.20 14:09 Alter: 18 Tage

Wussten Sie schon, dass die SGD Nord im vergangenen Jahr Arbeitsbedingungen von 7610 werdenden Müttern überprüft hat?

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord leistet einen wichtigen Beitrag, um werdende Mütter und ihre ungeborenen Kinder am Arbeitsplatz zu schützen.

Ziel des Mutterschutzgesetzes ist es, Frauen vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung, vor finanziellen Einbußen sowie vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt zu schützen. Mit dem reformierten Mutterschutzgesetz (MuSchG), das Anfang 2018 in Kraft trat, werden deutlich mehr Mütter als zuvor erfasst. Dazu zählen jetzt auch Schülerinnen, Studentinnen und Selbstständige. Die SGD Nord überprüft die Arbeitsbedingungen sowohl für diese Berufsgruppen als auch für Beamtinnen.

Mit den Neuregelungen haben Frauen eine bessere und flexiblere Chance, ihre Beschäftigung während der Schwangerschaft, nach der Geburt und in der Stillzeit fortzuführen, ohne dass eine unverantwortbare Gefährdung ihrer Gesundheit oder der des Kindes besteht. Es umfasst weitreichende Regelungen in den Bereichen Schutzfristen, Arbeitszeit, betrieblicher Gesundheitsschutz sowie Kündigungsschutz nach einer Fehlgeburt.

Ob die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes eingehalten werden, müssen Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung prüfen. Für alle Tätigkeiten in einem Betrieb müssen mutterschutzrechtliche Gefährdungen ermittelt und beurteilt werden, unabhängig davon, ob ein konkreter Anlass besteht oder ob überhaupt Frauen beschäftigt werden. Um der Betroffenen eine Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen, müssen zudem vorgegebene Maßnahmen ergriffen werden. Bei Bedarf ist der Arbeitsplatz anzupassen oder umzugestalten. Ist das nicht möglich, kann die Schwangere oder Stillende ihre Tätigkeit dort nicht mehr fortführen. Dann müssen betriebliche Beschäftigungsverbote in Betracht gezogen werden, die auch befristet sein können.

Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte unterstützen die Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung im Sinne des Mutterschutzgesetzes, bei der die Eignung der einzelnen Arbeitsplätze für Schwangere überprüft werden muss. Medizinisches Fachwissen ist zudem besonders gefragt, wenn Infektionsgefährdungen in Krankenhäusern, der Pflege, in Kindergärten oder in der Landwirtschaft eine Rolle spielen. Auch der behandelnde Arzt kann ein Beschäftigungsverbot für die werdende Mutter aussprechen, wenn gesundheitliche Probleme wie beispielsweise die Gefahr einer Fehl- oder Frühgeburt vorhanden sind.

Kommt es zum Beschäftigungsverbot, darf die schwangere Frau dadurch auch künftig keine finanziellen Nachteile haben. Das Gehalt wird dem Arbeitgeber durch ein Umlageverfahren von der Krankenkasse erstattet. Bei geringfügiger Beschäftigung erfolgt dies zentral durch die Knappschaft oder die Minijobzentrale. Für werdende Mütter besteht  ein besonderer Kündigungsschutz. Nur in Ausnahmefällen kann ihnen, nach vorheriger Zustimmung der SGD Nord, gekündigt werden.

Weil der Arbeitgeber die Vorgaben des Mutterschutzgesetzes zum Gesundheitsschutz der Mutter und des ungeborenen Kindes erst beachten kann, wenn er über die Schwangerschaft der Beschäftigten Bescheid weiß, sollten Arbeitnehmerinnen ihren Arbeitgeber möglichst frühzeitig über die Schwangerschaft informieren. Dieser muss die Beschäftigung einer werdenden Mutter der SGD Nord unverzüglich mitteilen. Auf der Webseite der SGD Nord gibt es dazu ein entsprechendes Formular. Anhand dieser Angaben wird geprüft, ob eine Kontrolle des Arbeitsplatzes vor Ort erforderlich ist.

Weitere Informationen und Formulare finden Sie unter: sgdnord.rlp.de/de/arbeits-immissions-und-verbraucherschutz/arbeitsschutz/schutzbeduerftige-personen/
Bei Fragen steht Ihnen die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord gerne zur Verfügung.
SGD Nord, Regionalstelle Gewerbeaufsicht Koblenz, Tel: 0261 120-0