Unter anderem wurden das Touristische Leitbild Boppard, ein umfassendes Verkehrs- und Mobilitätskonzept sowie das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept vorgestellt. Zudem standen die gestiegenen Baukosten für die Rheinufermauer und Rheinallee sowie mehrere finanzielle und organisatorische Entscheidungen auf der Tagesordnung.
Touristisches Leitbild und digitale Gästekarte
Die Sitzung begann mit einer ausführlichen, rund anderthalbstündigen Vorstellung der Studie „Touristisches Leitbild Boppard“ durch den Sachverständigen Franz Müller aus Landau. Im Mittelpunkt stand die zukünftige touristische Ausrichtung der Stadt sowie die geplante Neustrukturierung der Tourist Information. Der Stadtrat nahm die Studie zur Kenntnis und beschloss einstimmig, ab Herbst die digitale Gästekarte einzuführen.
Die Gästekarte soll voraussichtlich Oktober verfügbar sein. Dadurch können auch Gastgeberinnen und Gastgeber ohne direkten Gästekontakt ihrer Verpflichtung zur Erhebung des Gästebeitrags einfacher nachkommen. Die bisher verwendeten, manuell auszufüllenden Meldescheine sollen zum Jahresende abgeschafft werden.
Da die Studie eine große Diskrepanz zwischen Übernachtungszahlen und abgeführtem Gästebeitrag aufgezeigt hat und dies zu fehlenden Einnahmen von circa 180.000 Euro führt, beschloss der Stadtrat außerdem, künftig die Kontaktdaten von Gästen, die keine Gästekarte erhalten, zu erfassen und dem Ordnungsamt zu melden. Dieses kann dann Prüf- und Bußgeldverfahren einleiten.
Rheinufermauer und Rheinallee: Einsparungen und Qualitätsziele
Ein zentrales Thema war die Sanierung der Rheinufermauer sowie die Gestaltung der Freianlagen an der Rheinallee. Da die bisherigen Ausschreibungen aufgrund Mehrkosten von fast 5 Millionen Euro gestoppt werden mussten, legten die beteiligten Planungsbüros Lösungsvorschläge vor, um die Baukosten wieder auf das geplante Niveau zu reduzieren.
Der Stadtrat beschloss einstimmig, das Einsparpaket 1, Variante A, modifiziert umzusetzen:
Die Fahrbahnen im gesamten Plangebiet von Osten bis Westen werden asphaltiert statt gepflastert. Die Zugangspunkte durch die Stadt zur Rheinallee werden weiterhin in Pflasterbauweise ausgeführt.
Der Stadtrat beschloss zudem, die Sitzstufen an der Georg-Francke-Anlage nicht einzusparen. Auch die Senkpolleranlage und das rheinseitig geplante Geländer werden wie ursprünglich beschlossen umgesetzt. Bürgermeister Haseneier wurde zudem beauftragt, Gespräche mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal zu führen mit dem Ziel die Forderungen hinsichtlich der Gestaltung der Ufermauer, die Mehrkosten von 650.000 Euro mit sich ziehen, zu reduzieren.
Ein Antrag, auf die geplante Einsparung von Sitzmöbeln in den Rheinanlagen zu verzichten, wurde mehrheitlich abgelehnt. Einstimmig genehmigte der Stadtrat außerdem die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2025 sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen 2026 für das Bauvorhaben.
Verkehrs- und Mobilitätskonzept vorgestellt
Der Stadtrat nahm einstimmig das vom Ingenieurbüro Stadt-Land-Plus GmbH und mehreren Fachbüros vorgestellte Verkehrs- und Mobilitätskonzept einschließlich Parkraumkonzept zur Kenntnis. Das Konzept enthält zahlreiche Handlungsempfehlungen und soll als Grundlage für künftige Diskussionen dienen. Ziel ist es, alle Verkehrsträger – von Fuß- und Radverkehr über den ÖPNV bis hin zum motorisierten Individualverkehr – besser miteinander zu verknüpfen und die Verkehrssituation in Boppard insgesamt zu verbessern.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Einstimmig beschloss der Stadtrat das finalisierte „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) für die Innenstadt und Rheinallee. Das Konzept identifiziert städtebauliche Missstände und zeigt Maßnahmen auf, die in den kommenden zehn Jahren umgesetzt werden sollen. Für diese Projekte kann die Stadt Boppard Fördermittel von bis zu 80 % beantragen. Die maximale Fördersumme wird voraussichtlich einen zweistelligen Millionenbetrag umfassen
Weitere Beschlüsse des Stadtrats (alle einstimmig):
- Zustimmung zu den Abwägungs- und Beschlussvorschlägen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Klostergut Jakobsberg“ und Beschluss der Offenlage
- Nachwahlen in den Seniorenbeirat und den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Verabschiedung der Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen
- Vergaben für den Umbau und die Erweiterung der Kläranlage in Buchholz
- Verlängerung der Kostenbeteiligung für die Standortinitiative „Gelobtes Land“ des Regionalrats Wirtschaft um weitere drei Jahre
- Zustimmung zum Geschäftsmodell für den Betrieb von kalten Nahwärmenetzen
Die Stadtratssitzung endete nach 5,5 Stunden. Der nichtöffentliche Teil entfiel mangels Anfragen oder Mitteilungen.