Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 16. März 2026

Uhrzeit

18:00 - 18:56 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Großer Saal, Stadthalle

Oberstraße 141, 56154 Boppard

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Haus- und Badeordnung sowie Entgeltordnung des Thermalfreibads Boppard
  • Ö1.1Haus- und Badeordnung sowie Entgeltordnung des Thermalfreibads Boppard
  • Ö2Gebäudereinigungen der Liegenschaften der Stadt Boppard; Ausschreibung
  • Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klostergut Jakobsberg"; - Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Offenlage der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB - Beschlussfassung über den zugehörigen Durchführungsvertrag nach § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch - Satzungsbeschluss
  • Ö4Sonderförderung für Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz"; -Beschaffung von mobilen Fahrzeugsperren-
  • Ö5Zuwendungen für Investitions-Maßnahmen in den kath. Kitas St. Klara und Franziska insbesondere wegen Brandschutz
  • Ö6Provisorische Sanierung (Teilbereich) der Rheinufermauer in Höhe der "Untere Fraubachstraße" in der Stadt Boppard
  • Ö7Benutzungsordnung der Stadtbibliothek | Gebührensatzung der Stadtbibliothek
  • Ö7.1Benutzungsordnung der Stadtbibliothek, Gebührensatzung der Stadtbibliothek; Beratungsergebnis des Ausschusses Tourismus, Stadtmarketing und Kultur
  • Ö8Benutzungsordnung für die Heimatkundliche Sammlung der Stadt Boppard
  • Ö9Anträge aus dem Seniorenbeirat; - Änderung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Stadtverwaltung Boppard - Einrichtung eines Express-Schalters im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Boppard
  • Ö10Anfragen
  • Ö11Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö11.1Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Boppard durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz, Speyer
  • Ö11.2Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; aktueller Sachstand, Stand Baukosten und Bauzeit
  • Ö11.3Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Jörg Haseneier in der Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025 gemäß § 119 LBG
  • Ö11.4Ausblick auf die Kostenentwicklung, Bauzeit und Sachstand Gesamtmaßnahme "Zentralisierung der Abwasserreinigung" Eigenbetrieb Kanalwerke Stadt Boppard
  • Ö11.5Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2026
  • N12Anfragen
  • N13Mitteilungen der Verwaltung