Sitzung des Hauptausschusses

Datum

Dienstag, 10. März 2026

Uhrzeit

17:00 - 19:10 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Großer Saal, Stadthalle

Oberstraße 141, 56154 Boppard

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO der Bar-Spenden für den Ortsbezirk Buchholz
  • Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO der Spende für das Mittelrhein Weinfest Boppard 2026
  • Ö2Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klostergut Jakobsberg"; - Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Offenlage der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB - Beschlussfassung über den zugehörigen Durchführungsvertrag nach § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch - Satzungsbeschluss
  • Ö3Sonderförderung für Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz"; -Beschaffung von mobilen Fahrzeugsperren-
  • Ö4Abrechnung der Sozialhilfeaufwendungen für das Jahr 2025; Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem III. Kapitel SGB XII; Überplanmäßige Ausgabe
  • Ö5Zuwendungen für Investitions-Maßnahmen in den kath. Kitas St. Klara und Franziska insbesondere wegen Brandschutz
  • Ö6Haus- und Badeordnung sowie Entgeltordnung des Thermalfreibads Boppard
  • Ö7Rahmenvertrag für Unterstützungsleistungen bei der Qualitätssicherung in Leistungsverzeichnissen sowie Durchführung von Vergabeverfahren nach VOB/A
  • Ö8Gebäudereinigungen der Liegenschaften der Stadt Boppard; Ausschreibung
  • Ö9Neuausrichtung Mittelrhein Weinfest Boppard; Neukonzeption
  • Ö10Anpassung Satzung und neue Entgeltordnung Mittelrhein Weinfest Boppard
  • Ö11Neue Richtlinie Weinhoheit Boppard
  • Ö12Benutzungsordnung der Stadtbibliothek | Gebührensatzung der Stadtbibliothek
  • Ö12.1Benutzungsordnung der Stadtbibliothek, Gebührensatzung der Stadtbibliothek; Beratungsergebnis des Ausschusses Tourismus, Stadtmarketing und Kultur
  • Ö13Benutzungsordnung für die Heimatkundliche Sammlung der Stadt Boppard
  • Ö14Anfragen
  • Ö15Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö15.1Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Boppard durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz, Speyer
  • Ö15.2Ausblick auf die Kostenentwicklung, Bauzeit und Sachstand Gesamtmaßnahme "Zentralisierung der Abwasserreinigung" Eigenbetrieb Kanalwerke Stadt Boppard
  • Ö15.3Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Eigenbetriebs- und Anstaltsordnung (EigAnVO); Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Haushaltsjahr 2026
  • N16Personalangelegenheit 
  • N17Personalangelegenheit 
  • N18Personalangelegenheit 
  • N19Anfragen
  • N20Mitteilungen der Verwaltung
  • N21Personalangelegenheit