Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023
• Ö2Anpassung der Gebührenordnung über die Festsetzung von Parkgebühren für die Stadt Boppard
• Ö3Änderung der Platz- und Benutzungsordnung mit Entgeltordnung Jugendzeltplatz
• Ö4Vermietung von PKW-Stellplätzen im UG der neuen Turnhalle der "Michael-Thonet-Grundschule" Boppard
• Ö5Neuerrichtung der Grundschule Bad Salzig nach dem Brandereignis; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Auslagerung und Reinigung von Schulinventar
• Ö6Klimaschutzkonzept der Stadt Boppard
• Ö7Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2023 "Veranschlagung der bis zum 18.11.2022 aufgelaufenen Dispositionsmittel der Ortsbezirke in den Haushaltsplänen 2023 - 2026"
• Ö8Anfragen
• Ö9Mitteilungen der Verwaltung
• Ö9.1Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Boppard 2022
• Ö9.2Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; aktueller Sachstand, Stand Baukosten und Bauzeit
• Ö9.3Maßnahmen zur Energiereduzierung - Straßenbeleuchtung
• Ö9.4Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - gemeinsames Vorgehen im Rhein-Hunsrück-Kreis
• Ö9.5Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz - Weiteres Vorgehen
• Ö9.6Sachstandsbericht Öffentliche Ladeinfrastruktur in Boppard und Bad Salzig
• N10Vertragsangelegenheit 
• N11Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Durchführung der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
• N12Anfragen
• N13Mitteilungen der Verwaltung