Sitzung des Hauptausschusses

Datum

Dienstag, 05. Mai 2026

Uhrzeit

17:00 Uhr

Adresse

Büro/Raum: Großer Saal, Stadthalle

Oberstraße 141, 56154 Boppard

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Neubau Feuerwehrgerätehaus Bad Salzig; Vergabe der Architektenleistungen
  • Ö2Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG-) vom 17. Juni 2025. Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Boppard.
  • Ö3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö3.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO der Spende für das Mittelrhein Weinfest Boppard 2026
  • Ö3.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO der Bar-Spende für den Ortsbezirk Buchholz
  • Ö4Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Beschlussfassung über die Entlastung
  • Ö5Beschaffung von Netzwerkinfrastrukturkomponenten für Karmelitergebäude
  • Ö6Ausbau der Schützenstraße, Auftragsvergabe Titel 1 Straßenbau
  • Ö7Ausbau der Schützenstraße, Auftragsvergabe Titel 2 Kanalbau
  • Ö8Zentralisierung der Abwasserreinigung; Umbau / Erweiterung der Kläranlage Bad Salzig; Vergabe Los 2 - 1.01 Erd-, Abbruch-, Beton-, Mauer- und Straßenbauarbeiten
  • Ö9Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Nachtrag LOS 20 Wärmeversorgungsanlagen
  • Ö10Sicherung Mittelaltermauer/Binger Tor; Bereitstellung Überplanmäßiger Mittel
  • Ö11Erweiterung des Parkplatzes am Friedhof im Ortsbezirk Bad Salzig; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
  • Ö12Konzept zur Betreuung der Schülerinnen und Schüler an den drei Grundschulen der Stadt Boppard nach dem GaföG
  • Ö13Satzung über die Betreuenden Grundschulen der Stadt Boppard
  • Ö14Gebührensatzung des Thermalfreibads Boppard
  • Ö15Anmietung des Bewegungsbades mit Saunabereich der Mittelrhein-Klinik Bad Salzig
  • Ö16Nachwahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
  • Ö17Anfragen
  • Ö18Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö18.1Beitritt der Stadt Boppard zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"; Beitrittsvollzug
  • Ö18.2Teilnahme am Award "Westenergie LokalStars"
  • Ö18.3STADTRADELN 2026
  • N19Personalangelegenheit 
  • N20Personalangelegenheit 
  • N21Grundstücksangelegenheit 
  • N22Grundstücksangelegenheit 
  • N23Vertragsangelegenheit 
  • N24Vertragsangelegenheit 
  • N25Anfragen
  • N26Mitteilungen der Verwaltung