Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.1Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.2Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö1.3Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022
• Ö3Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über eine Kreditaufnahme in Höhe von 7 Mio. Euro zur teilweisen Finanzierung von Investitionsausgaben des Haushaltsjahres 2021
• Ö4Teilnahme an der 3. Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf der Stadt Boppard, einschließlich Kanalwerke für die Jahre 2023-2025
• Ö5Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf der Stadt Boppard, einschließlich Kanalwerke für die Jahre 2023-2025
• Ö6Bebauungsplan "Auf der Folkendell" und Teilaufhebung der "1. Änderung Casinostraße / Herrenstücke", Ortsbezirk Buchholz; a) Aufhebung der Satzung vom 20.09.2021 b) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB c) Der Bebauungsplan "Auf der Folkendell" wird als Satzung beschlossen
• Ö7Änderung der Hauptsatzung
• Ö8Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.01.2022 betreffend "Sofortprogramm für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Baulast der Stadt - Priorisierung"
• Ö9Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.01.2022 betreffend "Situation des ÖPNV im Gebiet der Stadt Boppard - Resolution des Stadtrates an den Kreistag"
• Ö10Anfragen
• Ö11Mitteilungen der Verwaltung
• Ö11.1Bildung von Fraktionen
• N12Anfragen
• N13Mitteilungen der Verwaltung
• N13.1Pachtangelegenheit