Sehr geehrter Herr Minister Hoch,
durch die Berichterstattung der Rhein-Zeitung wurde kürzlich öffentlich dargestellt, dass bezüglich der Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein GKM ein Sanierungskonzept zu erwarten ist, dessen Hauptbestandteil die Schließung der beiden Standorte in Boppard und Nastätten wäre. Diese Nachricht hat uns überraschend erreicht und hat vor Ort erhebliche Sorgen und Diskussionen ausgelöst. Inzwischen liegt besagtes Gutachten vor, zu unserer Ve wunderung betrachtet das Gutachten ausschließlich das Szenario einer Schließung dieser beiden Standorte. Ob es alternative Betrachtungen seitens der Geschäftsführung und der Gesellschafterversammlung zur Zukunftsausrichtung des GKM gab oder diese bewusst nicht betrachtet werden sollten, ist uns nicht bekannt.
Da ausschließlich über eine Schließung der beiden Standorte Boppard und Nastätten diskutiert wird, müssen wir davon ausgehen, dass sowohl die Geschäftsführung als auch die kommunal getragene Mehrheit in der Gesellschafterversammlung keine Zukunftsplanung für den Standort Boppard vornehmen möchte, am Erhalt der dort vorhandenen lukrativen Fachabteilungen aber durchaus interessiert ist. Um eine Verlagerung nach Mayen überhaupt ermöglichen zu können, soll dort demnach unter anderem ein für die Bevölkerung so essenzieller Bereich wie die Geburtenhilfe „geschwächt“ werden. Uns fehlt dafür jegliches Verständnis.
Ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/8969) zur Kontinuität der Gesundheitsversorgung am Krankenhausstandort in Boppard am 22. März 2024 hatte uns zuversichtlich gestimmt, dass auch das Landesgesundheitsministerium alles daransetzt, den Krankenhausstandort Boppard für das Mittelrheintal zu erhalten: „Das Krankenhaus Boppard liegt relativ nahe an Koblenz mit seinen starken Versorgungsangeboten. Es hat als Standort im Mittelrheintal aber eine relevante Funktion für die Versorgung. Die Erreichbarkeit einer stationären Grundversorgung würde sich bei einer Schließung des Standortes verschlechtern. Daher werden in den laufenden Gesprächen wie für das Gemeinschaftsklinikum mit allen Standorten Möglichkeiten erarbeitet, wie und in welcher Form die Versorgung aufrechterhalten werden kann.“ Die Befürchtung, dass sich im Falle einer Schließung des Bopparder Krankenhauses
die Erreichbarkeit der stationären Grundversorgung der Bevölkerung verschlechtern würde,
teilen wir vor Ort uneingeschränkt. Inhaltlich gleichlautend haben Sie sich auch in der Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drucksache 18/9176) vom 27. März 2024 geäußert.
In den vergangenen beiden Wochen haben wir aufgrund der Berichterstattung und der an uns herangetragen Anfragen und Ängste zahlreiche Gespräche in der Klinik in Boppard sowie vor Ort geführt. Insbesondere das seitens der Gutachter umrissene Zeitfenster der Maßnahmenumsetzung schürt große Sorgen. Transparente Informationen fehlen, unserer Einschätzung nach gerade auch gegenüber der Belegschaft, die sich mit vielen Fragen an uns richtet.
Wir wenden uns an Sie als Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz, um Sie um Ihre Unterstützung zu bitten, da wir lediglich über Dritte Informationen erhalten und es bislang keinerlei Austausch zwischen der Geschäftsführung und uns als politischen Verantwortungsträgern gibt. Wir bitten Sie alles dafür zu tun, dass der Standort Boppard erhalten bleibt. Wir müssen leider konstatieren, dass die Geschäftsführung des GKM derzeit nicht an einem Sanierungskonzept des GKM, sondern ausschließlich an einem mit hohen Kosten verbundenen, kurzfristigen Schließungskonzept zweier Standorte arbeitet, welches der ersten Einschätzung nach zudem nur geringe wirtschaftliche Verbesserungen prognostiziert.
Mit diesem Schreiben übersenden wir Ihnen in Kopie auch das aktuelle Schreiben der Landräte des Rhein-Hunsrück-Kreises und des Rhein-Lahn-Kreises sowie die von der Stadt Boppard und dem Rhein-Hunsrück-Kreis unmittelbar nach oben genannter Berichterstattung der Rhein-Zeitung abgegebene Presseerklärung zu Ihrer Information zur Verfügung. Wir erlauben uns, einen Abdruck dieses Schreibens an die Geschäftsführung, den Betriebsrat sowie
die Gesellschafterversammlung des GKM, den Rhein-Lahn-Kreis und an unsere politischen Gremien zu geben.
Wir freuen uns, wenn Sie mit dazu beitragen könnten, insbesondere die zahlreichen offenen Fragen bezüglich des GKMs zu klären und sich gemeinsam mit uns für den Erhalt des Standortes Boppard im GKM einzusetzen. Sehr geehrter Herr Minister Hoch, wir danken Ihnen für Ihr Engagement in dieser Sache!
Für persönliche Gespräche stehen wir Ihnen sehr gerne bereit.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Boch Jörg Haseneier