FB 3/240/2025

Betreff

Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz -LBKG-). -Anpassung des Feuerwehrplans/Investitionsprogramm für zukünftige Fahrzeugbeschaffungen unter Beachtung der allgemeinen Kostensteigerungen im Feuerwehrfahrzeugbau. -Neues Fördersystem bei Zuwendungen des Landes für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe aus Mitteln der Feuerschutzsteuer.

Federführung

Körperschaft

Stadtrat

Dateien

Vorlage-Sammeldokument1 MB

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Do., 30. Oktober 2025 15:30 UhrAusschuss für Feuerwehr und KatastrophenschutzVorberatungungeändert beschlossen
Di., 04. November 2025 16:00 UhrHauptausschussVorberatungungeändert beschlossen
Mo., 17. November 2025 17:00 UhrStadtratEntscheidungungeändert beschlossen