Jahresabschluss 2022
Der Stadtrat hat den Jahresabschluss 2022 festgestellt und dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, einstimmig Entlastung für das Rechnungsjahr 2022 erteilt. Dies entsprach auch der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses.
Ganztags- und Betreuende Grundschulen
Der Stadtrat verabschiedete einstimmig Konzept und Satzung zur Schülerbetreuung an den drei Grundschulen der Stadt Boppard. Die Ganztagschule sowie die Betreuende Grundschule wird an den drei Grundschulen der Stadt Boppard fortgeführt. Der Ausbau der Betreuung an den Betreuenden Grundschulen ist nur freitags bis 14 Uhr vorgesehen. Es werden jeweils zwei Gruppen in Bad Salzig und in Boppard sowie vier in Buchholz bereitgestellt. Ein weiterer Ausbau bis 16 Uhr ist im Schuljahr 2026/27 nicht notwendig, da der Bedarf von acht Schülern pro Schule nicht erreicht wird.
Weitere Beschlüsse
- Feuergerätehaus Bad Salzig: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen. Der Gesamtauftrag beträgt 388.359,28 € (brutto, inkl. 19 % MwSt.) und erfolgt stufenweise.
- Kläranlage Bad Salzig: Die Verwaltung wurde einstimmig ermächtigt, die Erd-, Abbruch-, Beton-, Mauer- und Straßenbauarbeiten an eine Bietergemeinschaft zu vergeben. Der Gesamtauftrag beträgt 4.722.118,24 €.
- Straßen- und Kanalbau Schützenstraße: Nach einstimmiger Empfehlung der Ausschüsse wurde der Auftrag für Straßen- und Kanalbau vergeben.
- Der Stadtrat nahm einstimmig bei drei Enthaltungen eine Eilentscheidung zur Kreditaufnahme in Höhe von 3,5 Millionen Euro bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) zustimmend zur Kenntnis.
- Satzung der Freiwilligen Feuerwehr: Die Neufassung der Satzung über Kostenersatz und Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr wurde einstimmig beschlossen. Hintergrund ist die Neuausrichtung des Brand- und Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz.
- Baumkataster und Baumpflege: Der Stadtrat stimmte einstimmig bei drei Enthaltungen zu, den Rahmenvertrag mit dem wirtschaftlich besten Anbieter zu schließen.
- Rechnungsprüfungsausschuss: Stadtratsmitglied Markus Mono wurde einstimmig bei einer Enthaltung als Zweiter Stellvertreter nachgewählt.
Der Livestream der Stadtratssitzung kann hier abgerufen werden:
